(1) Wir, die Sovido GmbH, Arenskule 9, 21339 Lüneburg, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Hauke Schulte-Güstenberg (im Folgenden auch als „wir“ oder „Sovido“ bezeichnet) betreiben die Internet-Plattform "Sovido“, über welche eine Technologie zur Integration, Verbreitung und Produktion von Videos in Websites, Online-Shops und Suchmaschinen bereitgestellt wird (nachfolgend auch „Sovido-Technologie“ oder „Plattform“ genannt). Der Leistungsumfang der Sovido-Technologie ist im jeweils aktuellen Service-Catalog erläutert, der online unter Servicekatalog_Sovido_vertrieblich-2026.04.23.pdf abrufbar ist und jeweils in seiner aktuellsten Version Vertragsbestandteil wird.
(2) Die Nutzung unserer Sovido-Technologie bestimmt sich ausschließlich nach den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer wird ausdrücklich widersprochen.
(3) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Im Sinne dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden verstanden:
(1) Wir stellen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im dort und im Service-Catalog beschriebenen Umfang die technologischen Voraussetzungen für die Online- Nutzung unserer Sovido-Technologie bereit. Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer, Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
(2) Wir stellen dem Nutzer einen Zugang zur Sovido-Technologie (Account) zur Verfügung.
(3) Die Datenkommunikation mit unserer Plattform nimmt der Nutzer durch eigenständigen Onlinezugriff vor, wie beispielsweise über den Webbrowser.
(4) Die Einzelheiten und Inanspruchnahme sonstiger Leistungen werden jeweils an geeigneter Stelle auf den Internetseiten unserer Plattform beschrieben. Wir sind berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen unseres Leistungsspektrums der Sovido-Technologie durchzuführen und unseren Service-Catalog entsprechend anzupassen.
(5) Wir stellen dem Nutzer die Sovido-Technologie 98% im Jahresdurchschnitt zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Sovido-Technologie aufgrund von technischen oder sonstigen Störungen nicht zur Verfügung stehen, die wir nicht zu vertreten haben. Nicht als Ausfallzeiten gelten insbesondere:
(6) Eine bestimmte Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit von Systemen, Plattformen oder Online-Shops Dritter, in die die Sovido-Technologie integriert wird, ist nicht geschuldet. Dies gilt insbesondere für Änderungen von Schnittstellen, APIs oder Systemumstellungen durch Dritte.
(7) Wir behalten uns zudem eine zeitweilige Beschränkung der Verfügbarkeit der vertraglichen Leistungen aufgrund von sicherheitsrelevanten Maßnahmen oder Wartungsarbeiten vor, wobei letztere (die Wartungsarbeiten ohne Sicherheitsrelevanz) von uns mit einer Frist von mindestens 24 Stunden angekündigt werden. Eine Verpflichtung zur Herstellung oder Aufrechterhaltung einer bestimmten Darstellung, Einbindung oder Veröffentlichung von Inhalten auf Plattformen Dritter besteht nicht.
(8) Wir sind berechtigt, unsere Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.
(9) Angaben oder Funktionen im Zusammenhang mit Suchmaschinenoptimierung (SEO) dienen ausschließlich der technischen Unterstützung. Eine bestimmte Auffindbarkeit, Sichtbarkeit, Ranking-Position oder wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
(10) Supportleistungen erfolgen ausschließlich im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten. Eine bestimmte Reaktions- oder Bearbeitungszeit wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart.
Der Vertragsinhalt wird durch uns gespeichert für
Der jeweilige Inhalt eines mit uns bestehenden Vertrages wird Ihnen zudem mit der Bestätigungsmail zugesendet und kann Ihnen im Falle des Verlusts Ihrer Unterlagen auf Anforderung in Textform in Abschrift übersendet werden.
(1) Für die angebotenen Leistungen gelten die vertraglich vereinbarten Preise. Die Preise sind Nettopreise, d.h. zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit eine solche anfällt.
(1) Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall gilt für die Zahlung das Folgende:
(2) Geraten Sie mit Ihrer Zahlung in Verzug, sind Sie verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz an uns zu bezahlen, es sei denn, dass wir einen höheren Schaden nachweisen können. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen der §§ 286 ff. BGB.
(1) Sie sind zur Aufrechnung, Zurückbehaltung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung sind Sie jedoch ohne die weiteren Voraussetzungen aus Satz 1 auch dann berechtigt, wenn das Zurückbehaltungsrecht wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht wird.
(2) Außer im Bereich des § 354a HGB können Sie Ansprüche aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen Zustimmung an Dritte abtreten.
(1) Zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs der Nutzung bestehen für Sie nachfolgende Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung für Sie zu Nachteilen – insbesondere zur Kündigung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen unsererseits oder Dritter – führen kann.
(2) Nutzen Sie Schnittstellen der Sovido-Technologie für Analyseverfahren wie z.B. Google Analytics, sind Sie dazu verpflichtet, diese rechtskonform einzubinden (z.B. die vorherige Einwilligung der Besucher einzuholen), die Besucher Ihrer Website datenschutzrechtskonform zu belehren und inbesondere auf die sich daraus ergebende Rechte der Websitebesucher, insbesondere Widerrufsmöglichkeiten, hinzuweisen.
(3) Sie sind verpflichtet:
(4) Sie dürfen nicht rechtsmissbräuchlich, in sittenwidriger Weise oder zuwider bestehender Gesetze sowie der Rechte Dritter handeln. Dies beinhaltet die folgenden Pflichten:
(5) Sollten Sie gegen eine Ihrer Nebenpflichten verstoßen, so sind wir berechtigt, nach unserer Wahl betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend zu sperren und/oder zu löschen und/oder Sie vorübergehend oder dauernd vom Angebot auszuschließen und/oder fristlos zu kündigen. Das gleiche gilt, wenn wir von Dritten darauf hingewiesen werden, dass ein Verstoß Ihrerseits gegen die in Absatz 4 enthaltenen Pflichten vorliegen würde, sofern die Behauptung des Dritten nicht offensichtlich unrichtig ist.
(6) Verletzen Sie vorstehende Pflichten, müssen Sie uns den ggf. daraus resultierenden Schaden ersetzen es sei denn, Sie haben die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Ferner verpflichten Sie sich, uns von Ansprüchen Dritter, die aus der Pflichtverletzung resultieren, auf erstes Anfordern freizustellen. Die Freistellung umfasst unsere Rechtsverteidigungskosten.
(7) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Funktionalität der Sovido-Technologie von technischen Gegebenheiten Dritter abhängen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Systeme entsprechend aktuell zu halten und notwendige Anpassungen eigenverantwortlich vorzunehmen.
(1) Für den Fall, dass Sie Inhalte einpflegen, an denen Urheber- oder sonstige Schutzrechte bestehen, sind wir für die Dauer unserer Leistungserbringung zu denjenigen Verwertungshandlungen berechtigt, welche dem Zweck der einzelnen Leistungen im Rahmen der Sovido-Technologie entsprechen.
(2) Die enthaltenen Daten unserer Sovido-Technologie unterliegen ggf. (u.a. urheber-) rechtlichem Schutz. Es ist Ihnen daher nicht gestattet, diese Daten über die von uns oder dem jeweiligen Rechtsinhaber im Einzelfall gewährte Nutzungsrechte hinaus zu verwerten, also insbesondere nicht zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und/oder zu verbreiten, gleich ob in originärer oder bearbeiteter (§23 UrhG) Form. Dies gilt insbesondere auch für unsere Rechte als Datenbankhersteller gemäß der §§ 87c ff. UrhG. Die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Inhalten unserer Sovido-Technologie läuft einer normalen Auswertung unserer Datenbank zuwider und beeinträchtigt unsere berechtigten Interessen.
(1) Ihre Daten werden von uns unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes gespeichert und verarbeitet (siehe auch unsere Datenschutzbestimmungen). Der Nutzer stellt sicher, im Einklang mit der DSGVO und mit allen auf ihn anwendbaren lokalen Datenschutzvorschriften zu handeln und dass Sovido nicht aufgrund datenschutzrechtlicher Beschränkungen in der Sphäre des Nutzers an der vertragsgemäßen Erbringung der Plattform gehindert ist und stellt insoweit insbesondere sicher, dass jegliche personenbezogene Daten, die an Sovido übermittelt werden, im Einklang mit der DSGVO und mit allen auf den Nutzer anwendbaren Datenschutzvorschriften übermittelt werden und verarbeitet werden dürfen und dass insbesondere die betroffenen Personen im Einklang mit der DSGVO und mit allen auf den Nutzer anwendbaren Datenschutzvorschriften informiert wurden und alle betroffenen Personen in hinreichender Weise das etwaig erforderliche Einverständnis für die Datenverarbeitung erklärt haben bzw. die Verarbeitung aufgrund der o.g. und sonstiger Regelungen zulässig ist. Im Hinblick auf die Auftragsdatenverarbeitung schließen die Parteien die AVV.
(2) Beide Parteien können sich gegenseitig als Referenz benennen und hierzu die Logos, Marken und Firmennamen des jeweils anderen Vertragspartners verwenden. Insbesondere ist die Sovido GmbH dazu berechtigt, für den Vertragspartner erstellte Videos als Referenzen gegenüber Dritten zu verwenden.
(3) Der Nutzer gewährt Sovido das Recht zur Verarbeitung, Speicherung, zum Zugriff, zur Nutzung, zum Kopieren, zur Übertragung, Anzeige, Weitergabe oder Änderung der Nutzerdaten, soweit dies angemessen und erforderlich ist, damit Sovido (i) die vertraglichen Leistungen erbringen kann (einschließlich zur Verhinderung oder Behebung von technischen Problemen oder Problemen mit den Diensten); (ii) die Einhaltung des Vertrags durch den Nutzer überprüfen kann und (iii) die Services und Lösungen von Sovido verbessern und erweitern und dem Nutzer Verbesserungsmöglichkeiten bei der Nutzung dieser Services und Lösungen darlegen kann.
(1) Wir erbringen die vertraglich vereinbarten Leistungen im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten nach Maßgabe dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie des jeweils geltenden Service-Catalogs. Abweichend von § 536a BGB haften wir auch im Falle des Abschlusses von Verträgen mit mietvertraglichem Charakter selbst dann, wenn ein Mangel bereits bei Vertragsschluss vorhanden ist, nur dann auf Schadenersatz, wenn wir den Mangel zu vertreten haben. Wir leisten darüber hinaus Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung). Rücktrittsrechte und sonstige Rechte bestehen nicht. Schadensersatz leisten wir nur in folgendem Umfang:
(2) Wir behalten uns den Einwand des Mitverschuldens vor. Sie haben die Pflicht zur Datensicherung nach dem aktuellen Stand der Technik.
(3) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(4) Etwaige Schadensersatzansprüche von Ihnen wegen Sach- oder Rechtsmängeln (mit Aufnahme von Ansprüchen auf Aufwendungsersatz) verjähren innerhalb eines Jahres nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Hinsichtlich eines etwaigen Aufwendungsersatzanspruches der Parteien verbleibt es bei der Regelung des § 548 BGB.
(5) Die vorstehenden Absätze des §12 (Haftungsklausel) gelten nicht im Falle der Verletzung von Leben, des Körpers, der Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Eine Haftung für Störungen, Ausfälle oder Einschränkungen, die auf Systemen, Plattformen oder Dienstleistungen Dritter beruhen, ist ausgeschlossen.
(7) Eine Haftung für wirtschaftliche Ergebnisse, insbesondere Umsätze, Conversion-Raten, Ranking-Positionen oder Reichweiten, ist ausgeschlossen.
(1) Der Vertrag über die Nutzung unserer Sovido-Technologie wird auf die vertraglich bestimmte Mindestvertragslaufzeit geschlossen. Ein nicht fristgerecht gekündigter Vertrag verlängert sich um den Zeitraum der ursprünglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit.
(2) Die Parteien können das Vertragsverhältnis ordentlich mit einer Frist von vier Wochen zum Ablauf der jeweils im Einzelfall vereinbarten bzw. – im Falle der Verlängerung – der verlängerten Vertragslaufzeit kündigen.
(3) Das beiderseitige Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere können wir den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund kündigen, wenn
(4) Kündigungen sind in Schriftform zu erklären.
(5) Die außerordentliche Kündigung kann nur binnen einer Frist von zwei (2) Monaten erklärt werden, nachdem die zur Kündigung berechtigte Partei Kenntnis vom Kündigungsgrund erlangt hat. Berechtigt die Gesamtbetrachtung einer Reihe von Ereignissen eine Partei zur Kündigung, so ist die Frist ab dem letzten dieser Ereignisse zu berechnen.
(6) Im Falle einer Kündigung sind Sie verpflichtet, den Sovido-JavaScript-Code aus Ihrem Quellcode zu entfernen, oder das verwendete Plugin zu deaktivieren. Auch Embed-Codes müssen Sie aus Ihrem Quelltext entfernen. Die Sovido GmbH behält sich vor, 4 Wochen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses den Kundenaccount mit allen Videos, Konfigurationen und Einstellungen zu löschen. Für Schäden, die durch diese Löschung entstehen, ist die Haftung der Sovido GmbH ausgeschlossen.
(1) Wir sind berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern.
(2) In diesem Fall werden wir dem Nutzer den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen. Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer diesen nicht in mindestens Textform widerspricht. Wir werden den Nutzer auf diese Folge im Mitteilungsschreiben besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Änderung bei uns eingegangen sein. Übt der Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Im Falle der Ablehnung muss der widersprechende Nutzer mit unserer ordentlichen Kündigung i.S.d. §13 rechnen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben jedoch unberührt.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Lüneburg, Deutschland.
Stand: April 2026.